Internationaler Strafgerichtshof

Benjamin Netanjahu
Deutschland, Israel, Politik

(M)eine Meinung: Deutschland – Bedingungslose Unterstützung für Israel in Gaza?

/ / Deutschland, Israel, Politik

Der Krieg in Gaza und der andauernde Konflikt zwischen Israel und der Hamas dominieren die Schlagzeilen weltweit. Während die internationale Gemeinschaft nach Wegen zur Deeskalation und zum Schutz der Zivilbevölkerung sucht, steht Deutschland in einer besonderen Position. Die Bundesrepublik betont immer wieder ihre historische Verantwortung und ihre unbedingte Solidarität mit Israel und dem jüdischen Volk. […]

Donald Trump
Politik, Sicherheit, USA

Digitale Souveränität: US-Sanktionen gegen IStGH als Weckruf

/ / Politik, Sicherheit, USA

Einleitung Die digitale Infrastruktur ist längst zu einem unverzichtbaren Pfeiler der modernen Gesellschaft geworden. Als globale Macht beeinflussen digitale Netzwerke und IT-Dienstleistungen nicht nur wirtschaftliche Entwicklungen, sondern auch politische Prozesse und internationale Rechtsstaatlichkeit. Im März und Mai 2025 sorgten US-Sanktionen unter Donald Trump dafür, dass grundlegende Kommunikationskanäle des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag plötzlich

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