Mai 2022

Wladimir Putin
Politik, Russland, Ukraine

Russische Annexion der besetzten Ukraine ist Putins inakzeptabler „Ausstieg“

Quelle: understandingwar.org (Englisch) von Katherine Lawlor und Mason Clark Zusammenfassung: Der russische Präsident Wladimir Putin beabsichtigt wahrscheinlich, die besetzte Süd- und Ostukraine in den kommenden Monaten direkt in die Russische Föderation einzugliedern. Er wird dann wahrscheinlich direkt oder indirekt erklären, dass die russische Doktrin, die den Einsatz von Atomwaffen zur Verteidigung russischen Territoriums erlaubt, für […]

Olaf Scholz
Deutschland, Politik, Russland, Ukraine

(M)eine Meinung: Wenn nur der Title der Pressemitteilung übereinstimmt…

Quelle: bundesregierung.de Bundeskanzler Scholz telefoniert mit dem russischen Präsidenten Putin Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute Vormittag mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. Das Gespräch erfolgte im Nachgang zu dem Telefonat des Bundeskanzlers mit dem ukrainischen Präsidenten Selensky vom 11. Mai. Das 75-minütige Gespräch war dem andauernden Krieg in der Ukraine und den Bemühungen, diesen zu

NATO
Finnland, NATO, Politik, Russland, Schweden

(M)eine Meinung: Wenn ein Plan nach hinten losgeht, aber so richtig!

Quelle: vnk.fi (Englisch) Gemeinsame Erklärung des Präsidenten der Republik und des Ministerpräsidenten Finnlands zur NATO-Mitgliedschaft Finnlands In diesem Frühjahr fand eine wichtige Diskussion über Finnlands möglichen NATO-Beitritt statt. Es war Zeit erforderlich, um dem Parlament und der gesamten Gesellschaft Gelegenheit zu geben, ihre Standpunkte zu dieser Angelegenheit festzulegen. Es wurde Zeit für enge internationale Kontakte

Xi Jinping
China, Politik, Taiwan

(M)eine Meinung: Xi Jiping, Document 9, Seidenstraße und 2049 – der Wolf im Schafspelz

Chinas Wachstum der letzten Jahrzehnte wurde von vielen auf ähnliche Weise beobachtet und analysiert wie die Einhorn Geschichten der Unternehmen im Silicon Valley – äußerst positiv, oft gegen Theorie und Widrigkeiten und als Beispiel für die richtige Strategie angeführt. Der Grund ist einfach – jeder liebt den Erfolg und die Abwägung der Risiken und Nachteile

Wladimir Putin
Politik, Russland

Putin Rede anlässlich des 77. Jahrestag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg

Quelle: kremlin.ru (Englisch) Liebe Veteranen, Kameraden Soldaten und Matrosen, Sergeants und Sergeant Majors, Midshipmen und Warrant Officers, Genosse Offiziere, Generäle und Admirale, Ich gratuliere Ihnen zum Tag des großen Sieges! Die Verteidigung unseres Mutterlandes, wenn es um sein Schicksal ging, war schon immer heilig. Es war das Gefühl wahren Patriotismus, dass die Miliz von Minin und

Politik, Russland, Ukraine, Weißrussland

Die Eskalationsfixierung

Quelle: thehill.com (Englisch) Wenn es einen gefährlich überstrapazierten Ausdruck der letzten zwei Monate gibt, dann ist es „Weltkrieg“. Folgende Meinung wurde von Englisch auf Deutsch übersetzt und ist von Raphael S. Cohen (st Direktor des Strategy and Doctrine Program, Project AIR FORCE bei der überparteilichen, gemeinnützigen RAND Corporation). Ich hatte bereits über das Paradox von

United Nations
Politik, Russland, Ukraine, Vereinte Nationen

Sicherheitsrat „spricht mit einer Stimme für Frieden in der Ukraine“

Quelle: un.org (Englisch) Der UN-Chef begrüßte am Freitagnachmittag die Einheit des Sicherheitsrates zur Unterstützung des Friedens in der Ukraine, versicherte aber auch, dass er weiterhin „keine Mühen scheuen“ werde, um Leben zu retten, Leiden zu lindern und den Weg des Friedens zu finden. „Wie ich oft gesagt habe, muss die Welt zusammenkommen, um die Waffen

Öffentliche Verwaltung
Deutschland, Digitalisierung, Politik

Digitales Sicherheitsnetz auf den Weg gebracht

Quelle: bmdv.de | bundesnetzagentur.de Das Bundeskabinett hat am 4. Mai 2022 mit der Telekommunikationsmindestversorgungsverordnung (TKMV) (pdf / 179 KB) die Basisversorgung zur Absicherung der digitalen Teilhabe konkretisiert und damit das individuelle Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten ausgestaltet. Bundesminister Dr. Volker Wissing: Mit unserer Gigabitstrategie beschleunigen wir den Gigabit-Ausbau bundesweit. Wir haben uns ambitionierte Ziele für

Öffentliche Verwaltung
Deutschland, Politik

Regierungspressekonferenz vom 22. April 2022 – Behörden Facebook Seiten abschalten?!?

Quelle: bundesregierung.de | kommunal.de Frage: Frau Hoffmann, wir warten noch auf Ihre Antwort zum Thema Facebook-Seite der Bundesregierung. SRS’in Hoffmann: Da kann ich Ihnen helfen, da müssen Sie jetzt nicht mehr warten. Die Bundesregierung sieht die sozialen Medien als eine zeitgemäße Erweiterung ihrer Öffentlichkeitsarbeit an, mit der sie – und das ist ja auch verfassungsrechtlich

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